Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge zwischen der Digital Alchemisten Berlin UG (haftungsbeschränkt), Musterstraße 123, 10115 Berlin (nachfolgend "Anbieter") und ihren Kunden (nachfolgend "Kunde") über die Nutzung der KI-Plattform GECAI.

2. Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung der KI-Plattform GECAI zur Nutzung über das Internet sowie die Speicherung von Kundendaten auf den Servern des Anbieters oder eines vom Anbieter beauftragten Dienstleisters.

3. Vertragsschluss

Der Vertrag kommt durch die Bestellung des Kunden und die Annahme durch den Anbieter zustande. Die Annahme erfolgt durch Bestätigung der Bestellung oder durch Bereitstellung der Leistung.

4. Leistungen des Anbieters

Der Anbieter stellt dem Kunden die KI-Plattform GECAI in der jeweils aktuellen Version über das Internet zur Verfügung. Der Funktionsumfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung auf der Website des Anbieters.

Der Anbieter bemüht sich um eine Verfügbarkeit von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), nicht zu erreichen ist.

Der Anbieter ist berechtigt, die KI-Plattform GECAI zu aktualisieren und weiterzuentwickeln.

5. Pflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet:

• die erforderlichen Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte zu schützen;
• die KI-Plattform GECAI nur im Rahmen der vereinbarten Nutzung zu verwenden;
• keine Inhalte auf den Server zu übertragen, die gegen geltendes Recht verstoßen;
• die vereinbarte Vergütung fristgerecht zu zahlen.

6. Nutzungsrechte

Der Anbieter räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrages das einfache, nicht übertragbare Recht ein, die KI-Plattform GECAI im vereinbarten Umfang zu nutzen.

Der Kunde bleibt Inhaber aller Rechte an den von ihm in die KI-Plattform GECAI eingegebenen Daten.

7. Vergütung und Zahlungsbedingungen

Die Vergütung richtet sich nach dem gewählten Tarif und ergibt sich aus der aktuellen Preisliste des Anbieters.

Die Zahlung erfolgt monatlich im Voraus, sofern nicht anders vereinbart.

Der Anbieter ist berechtigt, die Preise mit einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen zu ändern. In diesem Fall hat der Kunde ein Sonderkündigungsrecht.

8. Vertragslaufzeit und Kündigung

Der Vertrag wird für die vereinbarte Mindestlaufzeit geschlossen und verlängert sich automatisch um jeweils einen Monat, wenn er nicht mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende der Laufzeit gekündigt wird.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

9. Datenschutz

Der Anbieter erhebt und verwendet die Daten des Kunden gemäß seiner Datenschutzerklärung, die unter datenschutz.html abrufbar ist.

Der Anbieter wird im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeiten. Die Parteien werden hierzu einen Auftragsverarbeitungsvertrag abschließen.

10. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Im Übrigen haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen.

11. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.